Newsletter Frühjahrssynode 2016

Im Stuttgarter Hospitalhof fand vom 10.-12. März die Frühjahrstagung der Synode der Württembergischen Evangelischen Kirche statt.

Schwerpunkte waren der Bischofsbericht zum Thema „Eine Welt“, die Flüchtlingssituation, das Arbeitsrechtsregelungsgesetz für kirchliche Mitarbeiter und der 1. Nachtragshaushalt der Landeskirche.

Götz Kanzleiter, Kai Münzing, Willi Beck, Peter Schmidt, Martin Allmendinger und Matthias Böhler sind die Synodalvertreter des Gesprächskreises „Kirche für morgen“ und geben hier im Newsletter zur Frühjahrssynode ihre Eindrücke wider.

 

 Übersicht der Themen dieses Newsletters

1. Gesprächskreisvotum zum Bischofsbericht
2. Flüchtlingshilfe
3. Anfragen und Anträge von Kirche für morgen
4. Synodalentscheidung zum Arbeitsrecht
5. Fundraising

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1. Gesprächskreisvotum zum Bischofsbericht

Kurzfassung des Gesprächskreisvotums von Martin Allmendinger für den Gesprächskreis Kirche für morgen

„Kirche und die Eine Welt“ so der Titel des diesjährigen Berichts des Landesbischofs Dr. h.c. Frank Otfried July. Für den Gesprächskreis Kirche für morgen dankt Martin Allmendinger für den erhellenden Bericht.

Zur Klärung des Kirchenbegriffs lenkt Martin Allmendinger den Blick der Synode auf die ekklesiologische Grundlage. Dabei ist ihm besonders wichtig die Ekklesia als Gemeinschaft der durch Jesus Christus aus der Welt Herausgerufenen zu beschreiben.

Im Blick auf den Bischofsbericht zeigte sich Allmendinger beeindruckt von den Begegnungen und Erfahrungen des Bischofs mit den Young Reformers im Lutherischen Weltbund. „Von ihnen können wir doch etwas lernen wie wir zu einer besseren Vernetzung unserer Gemeinden und einzelner Christinnen und Christen hier im Ländle und weltweit kommen könnten. Dabei ist die Digitalisierung ein wichtiges Element das wir noch viel zu wenig nutzen“, so unser Synodaler.

Zum Stichwort „Kirche und Globalisierung“ regt der Kfm Synodale an besonders die Erfahrungen der Menschen die in multinationalen Konzernen teilweise weltweit arbeitend unterwegs sind, in unsere Gemeinden herein zu holen. Deren Erfahrungen aus Gemeinden und Kirchen in den Ländern in denen sie oft auch nur kurze Zeit leben, bringen uns andere Milieus, andere Organisationsformen und teilweise andere Glaubenserfahrungen der Kirche in der Einen Welt ganz anschaulich Nahe.

Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts war das Thema „Kirche und Flüchtlinge“. Mit seinen persönlichen und beruflichen Erfahrungen in diesem Arbeitsfeld gelang es Martin Allmendinger alle Synodale als Teil der Mission Gottes zu beschreiben. „Wir sind hier bei uns an die Flüchtlinge und die ehrenamtlich Engagierten in unseren Gemeinden gewiesen“, war sein Statement.

Der Bischofsbericht regte sehr zum Nachdenken an, zum Überdenken der eigenen auch politischen Position und zur Beteiligung an den vielfältigen Möglichkeiten der „Kirche in der Einen Welt“.

Hier der Link zum Bischofsbericht.

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2. Flüchtlingshilfe

Das Flüchtlingsthema durchzieht Frühjahrssynode 2016

Bereits im Bischofsbericht von Landesbischof July wird die  Flüchtlingsfrage als große gesamtgesellschaftliche Herausforderung beschrieben: „Wir sind in der Einen Welt, das wissen wir. Aber nun kommt uns die Welt mit Krieg, Terror, Mangel und Not näher, als wir es uns je vorstellen konnten.“ Aufgrund der zugespitzten humanitären Lage für Flüchtlinge an den geschlossenen Grenzen der „Balkan-Route“ beschlossen die Synodalen 200.000 Euro Soforthilfe. Das Geld soll der Griechischen Evangelischen Kirche zur Hilfe vor Ort zur Verfügung gestellt werden.

Götz Kanzleiter bedankte sich in seinem Votum  für den eindrücklichen Bericht von Kirchenrat Klaus Rieth über die Flüchtlingshilfen der Landeskirche in den Herkunftsländern und Konfliktregionen des Nahen Osten und in Afrika.

Über 1,8 Millionen Euro wurden zur Unterstützung der Flüchtlingsarbeit „vor Ort“ ausgegeben. Rieth berichtete von  verschiedenen Projekten in Syrien, im Irak, im Libanon, der Türkei, Griechenland, Italien und Spanien.  „Not in Flüchtlingslagern zu lindern gehört ebenso zu den Projekten und Programmen wie den christlichen Schwestern und Brüdern in der Bedrängnis zu helfen. Bei der Nothilfe sind es derzeit besonders Flüchtlingslager in Jordanien und Irak, wo Hilfe notwendig ist“, so Kirchenrath Rieth.

Die Flüchtlingshilfe der Landeskirche hat mit der Projektunterstützung in Spanien, Italien, Österreich, Griechenland und der Türkei neben der Hilfe hier in unseren Gemeinden und Bezirken und mit der Unterstützung in den Herkunftsländern ein drittes, quasi „europäisches“ Standbein dazu bekommen.

Ebenso lobte Kanzleiter die Flüchtlingsarbeit der Diakonie hier in Württemberg.  Oberkirchenrat Dieter Kaufmann, Vorstandsvorsitzender der Diakonie Württemberg  berichtete darüber, dass die in der Herbstsynode eingestellten Gelder bei den Kirchenbezirken angekommen sind und erklärte, dass sich die Flüchtlingsarbeit innerhalb der Landeskirche auf einem guten Weg befindet. Auf Prälaturebene sind alle Asylpfarrämter und Flüchtlingsdiakonate wieder besetzt. Ebenso insgesamt 18 Koordinierungsstellen in den Bezirks- und Kreisdiakoniestellen. Ihre Hauptaufgabe liegt in der Begleitung von Asylfreundeskreisen und Flüchtlingsinitiativen. Darüber hinaus bietet die Diakonie psychosoziale Beratung für Verfolgte und Vertriebene sowie Migrationsberatung für anerkannte Flüchtlinge an.

Kanzleiter betonte in seinem Statement die Aufgabe der Landeskirche, noch stärker den Blick auf die Fluchtursachen zu richten und öffentlich machen. In diesem Sinne hatte sich Bischof July in seinem Bericht geäußert: „uns ist es als Landeskirche ein großes Anliegen, dass die Fluchtursachen vor Ort bekämpft werden. Rüstungsgüter zu exportieren mit denen hier verdient und woanders Häuser und Städte zerstört werden und sich dann wundern, wenn Flüchtlinge kommen, gehört zur Naivität der sogenannten Realpolitik“

Die Berichte von Oberkirchenrat Kaufmann und Kirchenrat Rieth sind auf der Internetseite der Landeskirche oder über folgenden Link zu finden.

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3. Anfragen und Anträge von Kirche für morgen

Auf Initiative von Kirche für morgen wurden verschiedene Anträge in die Landessynode eingebracht. Martin Allmendinger initiierte einen Antrag, der die Umwandlung des Klosters Denkendorf zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge fordert und dort bezahlbaren Wohnraum für anerkannte Asylbewerber und andere Sozialwohnungsbedürftige schaffen soll.

Außerdem setzten wir uns mit einem Antrag dafür ein, dass die Evangelische Ausländerseelsorge e.V. zur Anstellung eines syrischen Flüchtlings als Seelsorger einen jährlichen finanziellen Zuschuss von 50.000,- € der Landeskirche erhält.

Der vollständige Wortlaut der Anträge:

Matthias Böhler stellte mit Unterstützung anderer Synodaler eine förmliche Anfrage zum popularmusikalischen Studienprofil an der Hochschule für Kirchenmusik in Tübingen. OKR Dr. Heckel berichtete über die Konzeption des neu eingerichteten Master-Studiengangs „kirchliche Popularmusik“ an der Hochschule und gab einen kurzen Überblick über weitere Planungen und Ideen zum Ausbau und zur Professionalisierung des Bereichs kirchliche Popularmusik.

„Zum möglichen Ausbau des popularmusikalischen Studienprofils der HKM können wir mitteilen, dass die Hochschule für Kirchenmusik in Tübingen vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen bei der EKD-weiten Rahmenordnung im Laufe dieses Jahres in Absprache mit dem Amt für Kirchenmusik ihre Popularmusik-Studiengänge neu überdenken und ggf. modifizieren wird. Dabei ist mit der Arbeitsstelle musikplus im EJW Württemberg verabredet, dass man über mögliche Synergien der popularmusikalischen Ausbildungsarbeit beider Einrichtungen sich ausgiebig und unter Hinzuziehung weiterer Fachkompetenzen beraten möchte.“, so OKR Dr. Heckel.

Aus unserer Sicht wäre eine Weiterentwicklung in Richtung einer evangelischen Pop-Akademie, wie sie im Bereich der ev. Kirche Westfalen entstanden ist, eine gute Sache. Wir sind gespannt auf die Entwicklungen. (www.ev-pop.de)

Den vollständigen Wortlaut Beantwortung von Dr. Heckel finden Sie hier.

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4. Synodalentscheidung zum Arbeitsrecht

Die Kirchen gehen beim Arbeitsrecht andere Wege als andere Arbeitgeber. Ihre Mitarbeiter dürfen nicht streiken, können aber dafür selbst in einer sogenannten „Arbeitsrechtlichen Kommission“, vor der Waffengleichheit mit den Dienstgebern herrscht, ihre Arbeitsbedingungen mitverhandeln.

Vor dreieinhalb Jahren hat das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil diesen sogenannten „Dritten Weg“ bestätigt, allerdings Veränderungen gefordert. Daraufhin hat die EKD-Synode ein „Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz“ (ARGG-EKD) beschlossen. Dieses Gesetz enthält nur Grundsätze und keine Detailregelungen, allerdings darf von diesen Grundsätzen nicht nach eigenen landeskirchlichen Vorstellungen abgewichen werden – wenn man es denn übernimmt.

Nun war die Württembergische Landeskirche am Zug, die in der erfreulichen Lage war, dass sie die beiden Kernforderungen des Bundesarbeitsgerichts – paritätisch besetzte „Arbeitsrechtliche Kommission“ (AK) und neutrale Schlichtung – schon mit ihrem bis dato bestehenden Arbeitsrechtsregelungsgesetz (ARRG-Wü) erfüllte. Der Reformbedarf war also nicht so groß wie in anderen Landeskirchen.

Am zweiten Sitzungstag der Frühjahrstagung 2016 stand die Landeskirche vor der Entscheidung, entweder dem Gesetz der EKD zuzustimmen und dessen Grundsätze weiter auszufüllen, oder dem EKD-Gesetz die Zustimmung zu verweigern und das Arbeitsrecht selbst zu gestalten, indem das eigene Gesetz der BAG-Rechtsprechung angepasst wurde.
Die erste Variante hätte bedeutet, die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich, die bisher in Württemberg war, weitgehend an die EKD abzugeben. Kfm lehnt eine solche Kompetenzabgabe grundsätzlich ab, wenn EKD-Gesetze nicht, so Peter L. Schmidt, explizit „württembergfreundlich“ gestaltet sind.

Der arbeitsrechtliche Kern und der eigentliche Streitpunkt aber betraf die Frage, welche Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) in der Diakonie in Württemberg gelten sollen: Die der Diakonie Deutschland, für die eine eigene Arbeitsrechtliche Kommission in Berlin eingerichtet ist, oder die württembergischen, die den TVöD umsetzen.

Die Mehrheit der diakonischen Dienstgeber wollte den EKD-Tarif, der im EKD-Gesetz sogenannte „Leitwährung“ war. Die Dienstnehmer, vertreten durch AGMAV und LakiMAV lehnten dies strikt ab, sie wollten im bewähren Württemberger Weg weitermachen.
Würde die Diakonie Württemberg (über die Annahme des EKD-Gesetzes oder über eine eigene gesetzliche Regelung) zum EKD-Tarif wechseln, dann wäre auch die Zuständigkeit der AK der EKD gegeben.

Peter L. Schmidt warb in seinem Votum für den Württemberger Weg, also für die Umsetzung der BAG-Vorgaben in einem eigenen Gesetz, das nicht – wie das EKD-Gesetz – den EKD-Tarif als Leitwährung vorschrieb. Der zu entscheidende Gesetzentwurf, den der OKR vorbereitet und der Rechtsausschuss überarbeitet hatte, sah (entsprechend den Vorgaben des BAG) vor, dass auch die Württemberger Diakonie ihr Tarifrecht und ihre Arbeitsbedingungen in der württembergischen paritätisch besetzten Arbeitsrechtlichen Kommission gemeinsam aushandeln und einen Konflikt durch den neutralen Vorsitzenden einer Schlichtungskommission lösen muss. Somit würde der Dritte Weg ebenfalls umgesetzt, aber eben weiterhin „im Ländle“ ausgehandelt.

Außerdem appellierte Schmidt an die Landeskirche, sich für ihre Diakonie und dafür einzusetzen, dass Soziale Arbeit nicht im Lohnkostenwettbewerb erstickt, sondern aufgewertet und vor allem wesentlich besser entlohnt wird, als dies bisher der Fall ist.

Die Synode hat sich am 11.3.2016 – ganz im Sinne von Kfm – für das württembergische Arbeitsrechtsregelungsgesetz (ARRG) entschieden. Zwar sind nun auch bei uns Gewerkschaften in dieses Verfahren organisatorisch eingebunden, aber eben in der württembergischen AK, in der die Dienstgeber und die Dienstnehmer der württembergischen Landeskirche und Diakonie vertreten sind.

Außerdem folgte die Landessynode (knapp) einem umstrittenen Änderungsantrag, der gefordert hatte, dass Einrichtungen, die aufgrund einer Dienstvereinbarung bereits nach EKD-Tarif bezahlen, was die Landessynode 2007 ermöglicht hatte, dies beibehalten können. Schmidt bedauerte, dass die Landessynode an dieser Stelle nicht konsequent die Vorgaben des BAG umgesetzt hatte.

Die AGMAV spricht gar von einer „Skandalentscheidung“. Die enttäuschten diakonischen Dienstnehmer wären mit dem Entwurf des Rechtsausschusses ohne den Änderungsantrag noch einverstanden gewesen, nun fühlen sie sich von der Synode verraten und verkauft.

Kirche für morgen muss sich Gedanken machen, wie sie zu Diakonie und Sozialer Arbeit steht; will sie die Menschen an der Basis im Blick behalten, so gehört nach Ansicht Schmidts auch die Gruppe der diakonischen Dienstnehmer zu den Säulen unserer Vision von Kirche.

Peter L. Schmidts Votum kann hier nachgelesen werden.

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5. Fundraising

Text zum Bericht 10 Jahre Fundraising in der Ev. Landeskirche Württemberg

Finanzdezernent Dr. Martin Kastrup berichtet gemeinsam mit dem seit nunmehr 10 Jahren für die Sonderpfarrstelle für Fundraising wirkende Pfarrer Helmut Liebs über die großen Erfolge dieser Abteilung.

Nachdem Kirche bereits seit über 2000 Jahre Fundraising betreibt (Paulus an die Korinther; Korintherbrief 16, 1-4 über die Kollekte für die Gemeinde Jerusalems), hat sich die Landessynode im Jahr 2006 daran gemacht sich in dem Mienenfeld des ethisch schwierigen Feldes der „Kollektensammlung“ professionell aufzustellen.

Kai Münzing weißt im Rahmen der Aussprache auf obigen Umstand sowie auf weitere Schwerpunkte zum Thema ethische Grundsätze im kirchlichen Fundraising hin.
Württembergisch zurückhaltend tun wir dies nicht nur ein wenig später als andere, sondern auch mit der gebührenden Zurückhaltung. Immerhin bereits seit 2013 umfasst die hierfür zuständige Arbeit 2 Mitarbeiter (die Diozöse Rottenburg Stuttgart hat immerhin aktuell 6 MitarbeiterInnen in ihren Reihen).

Dennoch dürfen wir dankbar auf die hohe Qualität und Effizienz dieser Arbeit schauen. Außerdem sehen wir die vielen hilfreichen Handreichungen für unsere Kirchengemeinden die zwischenzeitlich publiziert wurden.

Mehr aber, als messbare fiskalische Erfolge ist der Erfolg zu werten, der im Bereich des Selbstverständnisses für die Öffnung dieses Themas zu verzeichnen ist.
Der ursprüngliche und oft dadurch falsch verwendete Erklärungsversuch des Terminus „Fundraising“ in fund – Geldmittel und raising – einwerben wurde demnach negativ zugespitzt auf „Spendensammlung“ verkürzt.
Zwischenzeitlich gibt es eine große Basis des grundsätzlichen Verständnisses von und über Fundraising.

Heute, 10 Jahre nach Einführung der Abteilung, ist es uns bewusst, dass wir wenn wir von Fundraising sprechen, von menschlich zugewandter, emphatischer Beziehungsarbeit sowie von Kommunikation sprechen.

Der Weg allerdings, dass Kirche für Morgen, wie von uns seit Langem gefordert durch Spenden eine tatsächliche Co-Finanzierungssäule erreicht, ist scheinbar leider noch sehr weit entfernt. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Weg nicht nochmals 2000 Jahre nicht begangen wird!

Kirche für Morgen steht auch an dieser Stelle für kreative neue Aufbrüche von zukunftsfähigen Finanzierungsmodellen von kirchlicher Arbeit.

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Weitere Dokumente zur Herbstsynode finden Sie auf der Homepage der Landeskirche.